Die Haushaltssituation der Kommunen ist nach wie vor dramatisch. Um in Zukunft handlungsfähig zu bleiben, ist es von entscheidender Bedeutung, nachhaltige Chancen der Haushaltskonsolidierung zu erkennen und zu realisieren.

Erfolgreiche Kommunen gehen dabei in einem 4-Stufen-Progamm vor:

• Rechtzeitig erkennen und handeln
• Rasch das richtige Haushaltskonsolidierungskonzept erstellen
• Das Machbare und Sinnvolle konsequent umsetzen
• Die Maßnahmen nachhaltig absichern und die Mitarbeiter in den Veränderungsprozess einbinden
  
  

Haben Sie sich im Rahmen der Konsolidierung Ihres Haushalts folgende Fragen konsequent gestellt?

• Auf welche Leistungen können wir VERZICHTEN?
• Welche Leistungserbringung können wir VERLAGERN?
• Welche Abläufe und Strukturen können wir VERBESSERN?

Im Rahmen einer Haushaltsstruktur- und Organisationsanalyse der Stadt Brühl haben wir gemeinsam mit der Verwaltung ein Einsparpotenzial von ca. 50 % des städtischen Gesamtdefizits identifiziert.

Ist Haushaltssanierung möglich?

Trotz des Konjunkturaufschwungs seit 2006 befanden sich Mitte 2007 von den 427 Kommunen in Nordrhein-Westfalen 190 in der Haushaltssicherung. 113 steckten sogar im Nothaushaltsrecht. Spielräume für Investitionen? „Null.“

Aber es geht auch anders, wie die Beispiele der Landeshauptstadt Düsseldorf, der Stadt Warburg und von Langenfeld zeigen.

Düsseldorf: Oberbürgermeister Elbers bringt 10. ausgeglichenen Haushalt ein

Oberbürgermeister Dirk Elbers hat am Donnerstag, 4. September 2008, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 in den Stadtrat eingebracht. Der Haushalt für 2009 ist der zehnte ausgeglichene Haushalt in Folge. OB Elbers:„Dies zeigt, wir wirtschaften weiterhin solide. Die Finanzen sind bestens geordnet. In Düsseldorf stimmt die Kasse.“ Er erinnerte in seiner Rede zur Einbringung des Etats an die Schuldenfreiheit, die vor knapp einem Jahr die Schuldenlast von Düsseldorf genommen hatte.

Oberbürgermeister Dirk Elbers (li) und Stadtkämmerer Helmut Rattenhuber (re)

Haushaltsplanentwurf 2009

Oberbürgermeister Dirk Elbers und Stadtkämmerer Helmut Rattenhuber bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2009 in einer Pressekonferenz kurz vor der Ratssitzung.

Mit dem Etat 2009 ist der doppische Produkthaushalt erstmaliger alleiniger Haushaltsplan. Der kamerale Haushalt ist nach dem NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) abgeschafft. Der Haushalt umfasst ein Volumen von rund 2,4 Milliarden Euro und weist einen Überschuss von 4,4 Millionen Euro aus. Über den eingebrachten Etatentwurf hinaus möchte OB Elbers für das kommende Jahr die Gewerbesteuer um weitere 5 Punkte auf 440 von Hundert senken. Er schlägt auch die Abschaffung der Beiträge für die Kindertagsstätten ab dem Kindergartenjahr 2009/2010 vor (Quelle: www.duesseldorf.de).

Michael Stickeln ist seit 2004 Bürgermeister in Warburg

Warburg: Bürgermeister Michael Stickeln

Bürgermeister Michael Stickeln erntete vor gut drei Jahren mit einer innovativen Änderung viel Anerkennung: Er löste den rein politisch besetzten Wirtschaftsförderungs-Ausschuss auf und ersetzte ihn durch ein Gremium, das mit Geschäftsführern und Inhabern aus der Wirtschaft besetzt ist. Nicht erst seitdem gilt die Warburger Stadtverwaltung als sehr wirtschaftsfreundlich. Stickeln holte Entscheider aus den großen und mittelständischen Unternehmen sowie aus der Gastronomie, dem Handel und dem Handwerk an einen Tisch und ließ sie, zusammen mit den Vorsitzenden der Fraktionen, die Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Tourismus bilden. „Wenn wir etwas bewegen wollen, dürfen wir nicht auf den Fach- und Sachverstand der Experten verzichten. Was nicht heißt, dass die Politik das nicht kann. Natürlich brauche ich die Politik, aber sie muss unterstützt werden von den Fachleuten vor Ort, die im Rahmen der Wirtschaftsförderung unsere potentiellen Kunden und die Adressaten unserer Politik darstellen“, erklärt er.

(Quelle: Höxteraner Wirtschaft)

Bürgermeister Magnus Staehler

Langenfeld: Bürgermeister Magnus Staehler

„Ich konnte es nicht mehr hören, dass es normal ist, wenn eine Stadt bis zur Halskrause verschuldet ist“, sagt Langenfelds Bürgermeister Magnus Staehler. Er hat den Kampf gegen den Schuldenberg aufgenommen. Das Ergebnis: Die 60.000-Einwohner-Stadt zwischen Düsseldorf und Köln ist schuldenfrei!